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Und in Niedersachsen geht gleich die ganze Regierung baden
Aus der SZ, siehe Wolles Link: "Die Bugwelle eines Motorbootes hat das Drachenboot erwischt", sagte McAllister. "Die Boote sind ja recht instabil und da ist es in Sekundenschnelle zur Seite gekippt." Das Kentern sei aber kein Symbol für die politische Zukunft von Schwarz-Gelb in Niedersachsen, betonte er.
Gut, dass der BVB nix Politisches, sondern nur Sportliches im Pott plant...
Merkel muß bis zum nächsten Jahr in der Energiewende etwas vorzeigen können. Bisher ist da nichts passiert.
Ich kann ja nachvollziehen, dass man das nicht mehr mit jemandem machen will, der Fehler über Fehler gemacht hat und wenig gradlinig ist.
Aber ob nun gerade jemand, der noch nie Minister war und auch noch nie so etwas wie ein Ministerium geleitet hat, das kann?
Mir wäre auch lieber, so etwas würde von jemanden gemacht, der auch in Umweltfragen gewisse Grundkenntnisse hat.
Lassen wir uns überraschen, das wird nicht das einzige Problem für die Kanzlerin, Griechenland, die F.D.P., Hollande, schon lange keine Mehrheit mehr im Bundesrat, seit zwei Jahren keine Wahl mehr gewonnen.
Alles keine guten Vorzeichen.
Es war bisher immer so in Deutschland, dass der Bundesrat im Laufe einer Legislaturperiode im Bund anders entwickelt hat. Eine Landtagswahl (auch nicht in NRW) sagt etwas über die Bundespolitik aus. (Ausgenommen unser Altkanzler, der anscheinend Amtsmüde und somit selbstzerstörerisch war) Es ist vielmehr bei der Gründung bewusst so gewählt worden, dass der Bundesrat ein starkes Gewicht hat, damit nie eine einzige Partei (auch keine einzige Person) die alleinige Macht hat.
Das Problem, Röttgen musste in NRW nur einen Elfmeter verwandeln und hat nicht nur daneben geschossen, sondern über den Ball getreten. Die FDP hat ihren Elfmeter verwandelt und hat bei der Wahl zugelegt.
Im Prinzip ist es egal, wer Umweltminister im Bund macht, denn die eigentliche Arbeit machen die Mitarbeiter im Minesterium und die bleiben.
Merkel entlässt Röttgen als Umweltminister | tagesschau.de
Auszug:
Röttgen hatte sich im Zuge der Energiewende immer wieder Scharmützel auch mit der eigenen Fraktion, vor allem mit dem Wirtschaftsflügel geliefert. Zuletzt war es ihm auch im Bundesrat nicht gelungen, seine Pläne zur Kürzung der Solarförderung durchzusetzen. Mehrere ostdeutsche CDU-Ministerpräsidenten hatten sich gegen sein Vorhaben gewandt.
ich denke die Solargesetzkrise ist eben sein Werk.... die hat fatale Folgen und es wird noch weitere Pleiten geben.
Ich denke, man muß noch einen Schritt zurück gehen. Merkel selbst hat die Energiewende zu verantworten. Sie hat sie eingeleitet und kurz vorher noch das absolute Gegenteil (Laufzeitverlängerung)vertreten, so wie beim Grundwehrdienst und beim Mindestlohn auch.
Die Bezeichnung Wendehals ist bei so einem Verhalten vergleichsweise harmlos.
Einen Ausstieg aus der Kernenergie halte ich persönlich auch für geboten, aber doch nicht Hals über Kopf und vergleichsweise dilletantisch.
In den kommenden Jahren werden den Bürgern die Strompreise um die Ohren fliegen.
Die Industrie hat das schon erkannt und "vorgesorgt", indem sie sich an den Kosten so gut wie nicht beteiligen muß.
Der Röttgen hat sicherlich die Dinge nicht im Griff gehabt, aber das ist längst bekannt.
Merkel hat ihn trotzdem immer gelobt, selbst noch am vergangenen Montag.
Aber gut, sie ändert ja mal ihre Meinung, das kommt bekannt vor.
Ich frage mich, wie lange das noch gut geht.
Einen Ausstieg aus der Kernenergie halte ich persönlich auch für geboten, aber doch nicht Hals über Kopf und vergleichsweise dilletantisch.
Ich stimme auch zu, dass mit der Kernenergie... und dass es dilettantisch abgelaufen ist aber ich denke da waren die Parteien und das Volk nicht gerade unschuldig an dieses kopflose hinsprinten.
aber ich denke da waren die Parteien und das Volk nicht gerade unschuldig an dieses kopflose hinsprinten.
Das ist schon wohl so, zumal Landtagswahlen anstanden.
Allerdings: so weitreichende Entscheidungen unter tagespolitischen Gesichtspunkten zu treffen grenzt meiner Ansicht nach an Fahrlässigkeit.
Und geholfen hat es auch nichts....
Es hat in der Hinsicht geholfen, dass die Politiker es einfacher haben, um Verständnis zu bitten, dass die Steuern oben bleiben. Steuerennahmen sprudeln wie nie, aber Schulden abbauen kann man nicht, da man ja erneuerbare Energien fördern muss. Stromtrassen will man ja nicht vor der Tür haben und Förderungen zurückschrauben. Irgendwie paradox, was da gerade abgeht.
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