Libyen

Was sagt ihr zu dem militärischen Eingreifen in Libyen?

So leid mir auch die Bevölkerung dort tut, aber das ist eine innere Angelegenheit.
Ich empfinde die Reaktion der NATO als Krieg, und zwar als Angriffskrieg.
Das ist für mich eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes, genauso wie damals in Vietnam.
Ich bin wirklich nicht pro Gaddafi, finde aber, so geht das nicht.
Wer ist dann als nächstes dran?

[Hubert1]

Interessant, dass hier niemand antwortet.

Vielleicht auch bezeichnend für den Zustand einer Gesellschaft.


Ich werde hier nur noch gelegentlich etwas schreiben, aber ich bin ganz und gar nicht Deiner Meinung.
Menschen wie Gaddafi, die nichts außer unsägliches Leid produzieren gehört das Handwerk gelegt.
Dass das von bestimmten Politikern erkannt wurde ist ein Glück.
Ich hätte mir für Deutschland gewünscht, ähnlich weitsichtige verantwortliche Menschen zu haben.
Die versagen nicht nur in energiepolitischen Fragen, sondern auf der ganzen Linie.

[Freundin der Weisheit]

Hallo Mensch, hallo Hubert,

militärische Eingreifen in so einer Situation ist schwierig zu legitimieren, aber ich wünsche mir, daß den Mneschen im Nahen Osten eine Chance gegeben wird diese Despoten loszuwerden. Die Probleme sind auch so groß genug: hohe Arbeitslosigkeit, sehr junge Bevölkerung, starke Benachteiligung von Frauen...

Von einem NATO-Verteidigungsfall ist nur sehr selten auszugehen.

Die UNO ist durch ihr Entstehen nach dem Zweiten Weltkrieg mit problematischen Strukturprobelem behaftet (z.B. die Zusammensetzung des Sicherheitsrats).

Völkerrechtlich ist ein Eingreifen bei Kriegen zwischen Staaten viel einfacher, als bei Bürgerkriegen oder despotischen Regimes. Die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten galt lange Zeit fast als heilig. Leider heißt das, daß Menschenrechte nicht oder nur unzureichend geschützt werden. Nichtwestliche Regierungen berufen sich gerne darauf, daß Menschenrechte eine westliche Erfindung seien und auf ihre Untertanen nicht anwendbar seien, weil diese aus kulturellen Gründen andere Bedürfnisse hätten. Das klingt nachgerade zynisch, wenn man bedenkt, wieviel Menschen gefoltert, getötet oder in die Psychiatrie eingesperrt werden, weil sie der Regierung mißfallen - ein solches Vorgehen kann man nicht durch kulturelle Unterschiede rechtfertigen. Warum sollte ein Europäer ein größeres Recht auf Menschenwürde haben als ein Chinese, Iraner oder Nigerianer?

Jeder Staat, der militärisch in die Souveränität eingreift, hat eine hohe Verantwortung, die sich möglicherweise über Jahrzehnte erstrecken wird. das will wohlüberlegt sein.

Wenn man nur danach geht, welche Staaten ihre Untertanen schlecht behandeln und/oder eine Gefahr darstellen, dann müßte man fast alle Regierungen im Nahen Osten absetzen. Das geschieht nicht, weil man die Erdölförderung, den Handel über den Suezkanal, militärische Stützpunkte nicht gefährden will.
Außerdem sind manche Machthaber leichter zu kontrollieren als vom Volk gewählte Vetreter - also lieber einen Despoten unterstützen anstelle von Demokraten, scheint die devise zu sein.
Nach den Attentaten vom 11. September hätten die USA nach ihrer Argumentation Saudi-Arabien angreifen müssen und nicht Afghanistan, schließlich wird in Saudi-Arabien mit dem Wahahbismus eine besonders unduldsame Variante des Islam gelehrt und die meisten Attentäter hatten Verbindungen dorthin. Die US-Armee hat Stützpunkte, die sie nicht aufgeben will, wesweegn sie nichts unternahm.
Ägyptens Diktator Mubarak wurde von den USA gestützt, weil er eine relativ israelfreundliche Politik betrieb.
Gaddafi war für diverse Terroranschäge in Europa verantwortlich, nur ist das schon eine Weile her. Von den Verbrechen gegen das eigene Volk und den grausamen Umgang mit schwarzafrikanischen Flüchtlingen (in der Wüset aussetzen und verdursten lassen) ganz zu schweigen. Ich würde mich freuen, wenn er dauerhaft seine Macht verlöre und vor ein ordentliches Gericht gestellt würde. Sein Vermögen und das seiner Familie und Günstlinge könnte Libyen sicher auch gut gebrauchen.

Usw. usf.

Viele Grüße,

Freundin der Weisheit

Zitat von Hubert1

Ich werde hier nur noch gelegentlich etwas schreiben,

Meinst du generell im Forum oder nur hier in diesem TR?

Was die rechtlichen Vorgaben unserer Demokratie angeht, bin ich ja radikal.
Auf Grund der geänderten Weltlage müsste meiner Meinung nach erst mal der eine oder andere Punkt vom Gesetzgeber im Grundgesetz geändert werden.
Wir haben immer noch das Verbot eines Angriffskriegs im GG stehen.
Das könnte man m.E. so ändern, dass das Parlament in jedem Einzelfall über einen militärischen Einsatz entscheidet.
Mir wird in letzter Zeit das Parlament zu oft übergangen, siehe Abschaltung der AKWs. Ich bin zwar auch dafür, aber so geht das nicht.
Die Regierung kann das Parlament nicht einfach aushebeln.
Noch sind wir zumindestens auf dem Papier eine Demokratie und keine Bananenrepublik.
Wenn wir anfangen, Stück für Stück am GG abzuknabbern, dauert es nicht mehr lange, bis....

[Wolle0401]

Ich denke mal, da brauchst Du keine Angst haben. So oft wird das Parlament gar nicht übegangen, wenn dann schon eher der Bundesrat, sonst hätte damals Rot-Grün den Ausstieg aus der Atomwirtschaft nicht geschafft.

Was Libyen betrifft, ich erinner mal daran, dass Gadafi in den 80er Jahren Terror gemacht hat und damals, noch unter der Reqagenregierung dafür einen Luftangriff auf Tripolis hinnehmen musste. Jetzt führt er Krieg gegen das eigene Volk und masn weiß, was er für ein Tyrann ist und von daher finde ich es ok, wenn man die Bürger vor ihrem eigenen Staatschef schützt. Peinlich finde ich da eher, wie Deutschland, die immerhin einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat haben wollen, damit umgeht.

[Hubert1]

Zitat von Mensch

Meinst du generell im Forum oder nur hier in diesem TR?

generell im Forum

Zitat von Hubert1

generell im Forum

Sehr schade!

[A*star]

Für alle die sich gerne ein umfassenderes Bild von der Lage machen wollen - etwas abseits der Mainstream Berichterstattung...:

Libyen: Größter Militäreinsatz seit der Irak-Invasion ? auf dem Weg in langwierige Kampfhandlungen - Kopp-Verlag

Die Dinge sind nicht immer so wie sie zu sein scheinen.

[mystery]

@ A*star willst Du Dich jetzt auch noch mit Panikmache durch unbequeme Wahrheiten (aus zweifelhaften braunen(?) Quellen) unbeliebt machen und auf Diskussionen einlassen?
Hauptsache die da unten rudern nicht plötzlich zu schnell über das Mittelmeer, der Ölpreis bleibt unter $200,- und die Erde dreht sich nach wie vor einmal am Tag um sich selbst.
Alle haben sich lieb und alles ist nach wie vor (bei uns) ok.